§ 1 Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages zwischen sr-tag Sven Rhinow Webentwickung (im Folgenden sr-tag) und seinen Auftraggebern (im folgenden Kunde). Verkauf, Lieferung und Leistung erfolgt nur zu den nachfolgenden Bedingungen. Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.

§ 2 Angebote, Vertragsabschluß

Mit der Auftragserteilung an sr-tag, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und sr-tag zurückzutreten. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn sr-tag eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt oder der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet und schriftlich zurücksendet. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung und mit Beginn der Arbeit wird eine Abschlagszahlung von 25 Prozent der Auftragssumme berechnet.

§ 3 Folgeverträge

Ansprüche auf den Abschluss von Folgeverträgen werden für sr-tag aus diesem Vertrag nicht begründet.

§ 4 Schutzrechte Dritter

  1. sr-tag erklärt, dass sämtliche sr-tag für die Durchführung dieses Vertrages überlassenen und im Internet bereitgestellten Inhalte wie Texte, Bilder, Grafiken, Musik- und Videosequenzen, Software, Zeichnungen usw., Datenbankinhalte und -Strukturen sowie die verwendete Domain frei vom Schutzrechten Dritter sind, oder dass er berechtigt ist, diese Inhalte für die Durchführung dieses Vertrags zu verwenden und insbesondere im Internet darzustellen und/oder zum Abruf für Dritte bereitzustellen.
  2. Die Einbeziehung der in Ziffer 1 genannten Inhalte in den vertragsgegenständlichen Auftritt geschieht ausschließlich auf eigene Gefahr des Kunden. Der Kunde hat sr-tag von allen Ansprüchen Dritter, die gegen den Kunden in Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrags aus dem Gesichtspunkt der Verletzung von Schutzrechten Dritter erhoben werden, frei zustellen. Er übernimmt die alleinige Haftung gegenüber demjenigen, der die Schutzrechtsverletzung geltend macht, und hat sr-tag sämtliche Schäden, die aus der Verletzung von Schutzrechten Dritter entstehen, zu ersetzen.
  3. Im Gegenzug erklärt sr-tag dass das von ihm erstellte Konzept und die HTML-Dokumente ebenfalls frei sind von Schutzrechten Dritter oder dass er berechtigt ist, die vorbezeichneten Wirtschaftsgüter für die Durchführung  dieses Vertrags zu nutzen. sr-tag erklärt ferner, dass er im Besitz der von ihm für die Durchführung dieses Vertrags  erforderlichen Programmierwerkzeuge ist und dass er das Recht hat, dem Kunden an dem mit diesen Programmierwerkzeugen erstellten Auftritt die vertragsgegenständlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Die Vorschriften der Ziffer 2 Sätze 2 und 3 gelten entsprechend zugunsten des Auftraggebers.
  4. Für den Fall, dass gegen den Kunden oder gegen sr-tag von Dritten die Verletzung von Schutzrechten geltend gemacht werden, haben sich die Parteien jeweils unverzüglich schriftlich davon zu benachrichtigen. Dem Kunden bleibt es unbenommen, von der Geltundmachung betroffene Inhalte entfernen zu lasssen oder so zu modifizieren, dass keine Schutzrechtsverletzung mehr vorliegt. sr-tag hat das Recht, sein Konzept oder von der Geltendmachung betroffen HTML-Dokumente auszutauschen oder so zu verändern, dass ebenfalls keine Schutzrechtsverletzung mehr gegeben ist. Die von dem Kunden vorgenommen Veränderungen dürfen die Qualität des Auftritts nicht oder nur in zumutbarer Weise beeinträchtigen.

§ 5 Allgemeine Verantwortung des Kunden für von ihm bereitgestellte Inhalte

  1. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass die von ihm zur Durchführung dieses Vertrags bereitgestellten Inhalte rechtlich zulässig sind und nicht in Rechte Dritter eingreifen. Er trägt insbesondere die alleinige Verantwortung dafür, dass die in Satz 1 genannten Inhalte nicht:
    • gegen strafrechtliche Vorschriften oder gegen Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen und keinen ehrverletzenden, verleumderischen, kriegsverherlichenden, volksverhetzenden, jugendgefährdenden, pornografischen oder vergleichbaren Charakter haben und nicht geeignet sind, die Sicherheit oder die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden.
    • Wettbewerbsverstöße beinhalten.
  2. Der Kunde trägt auch die alleinige Verantwortung dafür, wenn die von seinen Auftritten ausgehenden Verweise (sog. Hyperlinks) auf Inhalte Dritter der in Ziffer 1 genannten Art verweisen.
  3. Er trägt weiterhin die alleinige Verantwortung dafür, dass er befugt ist, von seinem Auftritt aus mittels Hyperlinks den Zugriff auf Inhalte Dritter zu ermöglichen.
  4. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die für seine jeweiligen Inhalte verantwortliche(n) Person(en) und/oder etwaige Vertretungsverhältnisse in seinem Auftritt kenntlich zu machen. Werden mehrere verantwortliche Personen benannt, so ist anzugeben, welche Person für welchen Teil des Auftritts verantwortlich ist. Verantwortliche Person ist derjenige, der abschließend über dem ihm zugeordneten Inhalt entscheidet, und kann nur sein, wer seinen ständigen Aufenthalt im Inland hat, voll geschäftsfähig ist, unbeschränkt strafrechtlich verfolgt werden kann und nicht auf Grund eines Richterspruchs die Fähigkeit verloren hat, öffentliche Ämter zu bekleiden. Der Kunde haftet gegenüber sr-tag dafür, dass er die vorbezeichenten Angaben gegenüber sr-tag richtig angibt. Eine diesbezügliche Prüfung durch den Auftragnehmer findet nicht statt.
  5. Im Zweifel hat der Kunde in Fragen, die den §4 betreffen, sowie in vorgezeichneten Ziffer 1-4 auf eigene Kosten rechtlichen Rat einzuholen. Rechtswidrige Inhalte muß sr-tag zurückweisen.

 

§ 6 Geheimhaltung, Datenschutz

  1. sr-tag ist es untersagt, alle ihm auf Grund des Vertrags bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers in irgendeiner Weise weiterzugeben. Speicherungen auf Datenträgern oder sonstige Aufzeichnungen sowie die Weitergabe an Dritte sind ihm nur gestattet, soweit sie unbedingt notwendig sind, um den Vertrag durchzuführen, Datensicherungen, oder geeignent sind, die berechtigten Interessen und Rechte aus diesem Vertrag wahrzunehmen oder zu verteidigen.
  2. sr-tag hat durch geeignete Vereinbarungen und Vorkehrungen sicherzustellen, dass seine Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der gleichen Geheimhaltungspflicht unterliegen.

§ 7 Leistungen, Haftung, Schadenersatz

Die Dienstleistungen von sr-tag sind, die Erstellung und Entwicklung von Internetplattformen des Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Annmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden.

§ 7.1 Erstellung von Websites

Die Erstellung der Websites erfolgt durch sr-tag nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können.

Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernimmt sr-tag keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen.

Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage (auf einem Datenträger oder online) davon zu überzeugen, dass die von sr-tag gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Bedingungen funktionieren.

Eine Verlängerung der Haftung von sr-tag kann der Kunde nur durch einen Abschluss eines entsprechenden Wartungsvertrages erreichen.

sr-tag übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt.

sr-tag ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nur, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet sr-tag nicht für Verluste, die dem Kunden durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen.

Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat sr-tag eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die sr-tag die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. sr-tag ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

§ 7.2 Speicherplatz und Domainnamen

sr-tag garantiert nicht die Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen und schließt eine Haftung für die zeitweise Nichterreichbarkeit der gehosteten Domain aus.

§ 7.3 Anmeldung bei Suchmaschinen

Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch sr-tag nach besten Möglichkeiten. Ich übernehme jedoch keine Garantie für den Erfolg und Nutzen der Anmeldung.

§ 7.4 Übertragung der Daten auf den Server

sr-tag haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss des Auftrags überzeugen.

Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch sr-tag ausgeschlossen.

Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. sr-tag ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.

§ 7.5 Wartung von Internetseiten

Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit sr-tag abgeschlossen, ist sr-tag dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren, sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen.

Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden.

§ 8 Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist sr-tag berechtigt, den Zugang zu dem vertragsgegenständlichen Auftritt zu sperren. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt davon unberührt.

§ 9 Erfüllungsort – geltendes Recht – Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz von- sr-tag. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern beide Parteien Kaufleute sind, so ist der Gerichtsstand Sitz von sr-tag.

§ 10 Aufrechnung durch den Auftraggeber

 Der Kunde kann gegenüber Forderungen von sr-tag nicht mit Gegenansprüchen aufrechnen, die ihren Grund nicht in dieser Vertragsbeziehung haben. Diese Vereinbarung gilt nicht, wenn der Gegenanspruch des Bestellers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden ist.

§ 11 Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen

Sofern eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein sollte oder unwirksam werden sollte, bleibt der Vertrag im übrigen bestehen. Die unwirksame Bestimmung ist durch die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen zu ersetzen.

unwirksame Bestimmung ist durch die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen zu ersetzen.

Putlitz, den 20. Juni 2016

sr-tag Sven Rhinow Webentwicklung
Hainholzweg 3
16949 Putlitz (OT Nettelbeck)